Glossar / Lexikon

English: measure / Español: medida / Português: medida / Français: mesure / Italiano: misura

Maß im Polizei-Kontext bezeichnet eine behördliche oder polizeiliche Handlung, die ergriffen wird, um eine bestimmte Situation zu bewältigen oder ein rechtliches Ziel zu erreichen. Diese Maßnahmen können vielfältig sein und reichen von präventiven Kontrollen bis hin zu repressiven Eingriffen wie Festnahmen oder Durchsuchungen. Der Begriff wird oft synonym mit Begriffen wie "polizeiliche Maßnahme" oder "Einsatzmaßnahme" verwendet.

Allgemeine Beschreibung

Im polizeilichen Kontext umfasst der Begriff Maß alle rechtlichen, administrativen und taktischen Handlungen, die von der Polizei ergriffen werden, um Gefahren abzuwehren, Straftaten zu verhindern, oder Ordnung und Sicherheit aufrechtzuerhalten. Die Maßnahmen der Polizei können je nach Situation und Rechtslage variieren und unterliegen strengen gesetzlichen Vorgaben, die im Polizeigesetz oder anderen relevanten Rechtsvorschriften festgelegt sind.

Zu den typischen polizeilichen Maßnahmen gehören Identitätsfeststellungen, Platzverweise, Festnahmen, Durchsuchungen von Personen oder Objekten, sowie Verkehrs- und Sicherheitskontrollen. Diese Maßnahmen müssen verhältnismäßig, geeignet und erforderlich sein, um die jeweilige Situation zu bewältigen. Ein zentrales Prinzip ist dabei die Verhältnismäßigkeit, die besagt, dass der Eingriff nicht weiter gehen darf, als es die Situation erfordert.

Ein weiteres wichtiges Kriterium ist die Rechtsgrundlage, auf der die Maßnahme basiert. Die Polizei darf nur handeln, wenn eine gesetzliche Ermächtigung vorliegt. Diese rechtliche Grundlage sorgt dafür, dass die Maßnahmen nicht willkürlich erfolgen und die Grundrechte der betroffenen Personen gewahrt bleiben.

Anwendungsbereiche

• Gefahrenabwehr: Maßnahmen zur Verhinderung von Gefahren für die öffentliche Sicherheit, z. B. Platzverweise bei Störungen der öffentlichen Ordnung.
• Strafverfolgung: Maßnahmen zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten, wie Festnahmen, Vernehmungen oder die Sicherstellung von Beweismitteln.
• Verkehrskontrollen: Maßnahmen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit, z. B. Alkoholkontrollen oder Geschwindigkeitsmessungen.
• Personen- und Objektschutz: Maßnahmen zum Schutz gefährdeter Personen oder Objekte, wie Begleitschutz oder Absperrungen.
• Versammlungsrecht: Maßnahmen zur Gewährleistung des ordnungsgemäßen Ablaufs von Versammlungen und Demonstrationen.

Bekannte Beispiele

• Personenkontrollen auf Bahnhöfen und Flughäfen: Maßnahmen zur Terrorabwehr und allgemeinen Sicherheit.
• Durchsuchungen bei Verdacht auf Drogenhandel: Zur Sicherstellung von Beweismitteln und zur Festnahme Verdächtiger.
• Platzverweise bei Demonstrationen: Zur Verhinderung von Eskalationen oder zum Schutz bestimmter Bereiche.
• Einsatz von Wasserwerfern und Räumpanzern: Bei schweren Ausschreitungen, wie z. B. bei großen Protestaktionen oder Fußballkrawallen.

Behandlung und Risiken

Die Anwendung polizeilicher Maßnahmen birgt immer das Risiko, dass Grundrechte von Bürgern tangiert werden. Deshalb ist es von großer Bedeutung, dass die Maßnahmen stets verhältnismäßig und rechtlich abgesichert sind. Ein unverhältnismäßiger oder rechtlich nicht gedeckter Eingriff kann zu Beschwerden, Klagen oder sogar zu Disziplinarmaßnahmen gegen die ausführenden Beamten führen.

Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass Maßnahmen eskalieren, wenn sie nicht angemessen kommuniziert oder durchgeführt werden. Um dies zu vermeiden, werden Polizeibeamte in Deeskalationstechniken und rechtlichen Rahmenbedingungen geschult.

Ähnliche Begriffe

• Einsatzmittel: Mittel, die der Polizei zur Verfügung stehen, um Maßnahmen durchzuführen, wie z. B. Dienstwaffen, Einsatzfahrzeuge oder technische Ausrüstung.
• Polizeiliche Verfügung: Ein rechtsverbindlicher Befehl, der in Form von Maßnahmen umgesetzt werden kann, z. B. ein Aufenthaltsverbot.
• Zwangsmittel: Mittel wie körperlicher Zwang oder Hilfsmittel der körperlichen Gewalt, die eingesetzt werden können, wenn eine Maßnahme nicht freiwillig befolgt wird.

Zusammenfassung

Im polizeilichen Kontext bezieht sich der Begriff Maß auf die verschiedenen Handlungen und Eingriffe, die von der Polizei zur Erfüllung ihrer Aufgaben durchgeführt werden. Diese Maßnahmen sind durch gesetzliche Bestimmungen geregelt und müssen verhältnismäßig sein, um die Grundrechte der Bürger zu schützen. Der Einsatz solcher Maßnahmen ist ein zentraler Bestandteil der polizeilichen Arbeit und dient der Gefahrenabwehr, Strafverfolgung sowie der allgemeinen Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung.

--