Im polizeilichen Kontext bezeichnet der Begriff Personalien die grundlegenden personenbezogenen Daten einer natürlichen Person, die zu deren eindeutiger Identifizierung erforderlich sind. Diese Informationen ermöglichen es den Strafverfolgungsbehörden, eine Person zweifelsfrei zu identifizieren und Verwechslungen auszuschließen.
Bestandteile der Personalien
Die spezifischen Daten, die unter den Begriff "Personalien" fallen, können je nach rechtlichem Kontext variieren. Laut § 111 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) gehören dazu:
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Vorname(n)
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Familien- oder Geburtsname
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Geburtsdatum und -ort
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Familienstand
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Beruf
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Wohnanschrift
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Staatsangehörigkeit
Diese Angaben dienen der eindeutigen Identifikation einer Person und sind insbesondere bei behördlichen Verfahren von Bedeutung.
Gesetzliche Grundlagen der Identitätsfeststellung
Die Polizei ist befugt, die Identität von Personen festzustellen, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen. Gemäß § 163b der Strafprozessordnung (StPO) können Polizeibeamte die zur Identitätsfeststellung erforderlichen Maßnahmen ergreifen, wenn jemand einer Straftat verdächtigt wird oder zur Aufklärung einer Straftat beitragen kann. Dabei ist die betroffene Person verpflichtet, wahrheitsgemäß Angaben zu ihren Personalien zu machen. Die Verweigerung oder Angabe falscher Personalien kann als Ordnungswidrigkeit gemäß § 111 OWiG geahndet werden.
Verfahren der Identitätsfeststellung
Zur Feststellung der Personalien kann die Polizei verschiedene Maßnahmen ergreifen:
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Anhalten und Befragen: Die Person wird angehalten und nach ihren Personalien befragt.
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Vorlage von Ausweisdokumenten: Verlangen der Vorlage eines gültigen Personalausweises oder Reisepasses.
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Durchsuchung: Falls erforderlich, kann eine Durchsuchung der Person oder der mitgeführten Sachen erfolgen, um Ausweisdokumente zu finden.
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Erkennungsdienstliche Maßnahmen: Bei Unklarheiten können Fingerabdrücke genommen oder Fotografien angefertigt werden, um die Identität zweifelsfrei festzustellen.
Diese Maßnahmen dienen der Sicherstellung der korrekten Identität und können je nach Situation variieren.
Bedeutung der Personalien im Polizeialltag
Die Erfassung und Überprüfung der Personalien ist ein zentrales Instrument der Polizeiarbeit. Sie ermöglicht es, Personen eindeutig zu identifizieren, offene Haftbefehle zu überprüfen und relevante Informationen aus polizeilichen Datenbanken abzurufen. Darüber hinaus sind korrekte Personalien essenziell für die ordnungsgemäße Durchführung von Ermittlungs- und Strafverfahren.
Ähnliche Begriffe
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Identitätsfeststellung: Prozess der Ermittlung der Personalien einer Person durch die Polizei.
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Personenkontrolle: Allgemeine Überprüfung einer Person durch die Polizei, die die Feststellung der Personalien einschließen kann.
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Erkennungsdienstliche Behandlung: Maßnahmen wie Fingerabdrucknahme oder Fotografieren zur Identitätsfeststellung.
Zusammenfassung
Im polizeilichen Kontext umfassen die Personalien die wesentlichen personenbezogenen Daten, die zur eindeutigen Identifikation einer Person erforderlich sind. Die Polizei ist befugt, diese Daten unter bestimmten Voraussetzungen zu erheben, um ihre Aufgaben in der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr effektiv wahrnehmen zu können.
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