Glossar / Lexikon

English: Right to refuse testimony / Español: Derecho a negarse a declarar / Português: Direito de recusar testemunho / Français: Droit de refuser de témoigner / Italiano: Diritto di rifiutare di testimoniare

Durch das Zeugnisverweigerungsrecht ist grundsätzlich jeder Zeuge verpflichtet, vor Gericht eine Aussage zu machen, wenn ihm nicht in diesem Gesetz eine Ausnahme zugestanden wird.

Es wird in allen Gerichtsverfahren bestimmten Personen- und Personengruppen zugesprochen. Z.B. Im Straf- und Zivilprozess erhält der Lebenspartner Zeugnisverweigerungsrecht, das auch gilt, wenn die Partnerschaft nicht mehr besteht.

Ein Zeugnisverweigerungsrecht haben einmal zahlreiche Angehörige (Ehegatten, Verlobte, Verwandte in gerader Linie, Verwandte in der Seitenlinie bis zum 3. Grad und teilweise auch Verschwägerte).
Anders ist es beim Auskunftsverweigerungsrecht. Hier besteht das Verweigerungsrecht nur bezüglich einzelner Fragen.

Beschreibung

Das Zeugnisverweigerungsrecht im Polizei Kontext ermöglicht es bestimmten Personen, sich aufgrund ihrer Beziehung zum Beschuldigten oder Opfer von der Pflicht zu befreien, vor Gericht oder der Polizei auszusagen. Dieses Recht soll dazu dienen, Vertraulichkeit und Schutz zu gewährleisten, damit Zeugen sich nicht selbst belasten müssen.

Anwendungsbereiche

• Familienangehörige des Beschuldigten
• Pfarrer oder Seelsorger, die im Rahmen ihrer Berufsausübung Informationen erhalten haben
• Rechtsanwälte und Ärzte, die durch die Schweigepflicht geschützt sind
• Journalisten, die Informationen im Rahmen ihrer Arbeit erhalten haben

Risiken

• Missbrauch des Zeugnisverweigerungsrechts durch Personen, die unter falschem Vorwand davon Gebrauch machen
• Verhinderung der Aufklärung von Straftaten durch das Nicht-Erscheinen wichtiger Zeugen vor Gericht
• Einschränkung der Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei, wenn wichtige Informationen nicht preisgegeben werden

Beispiele

• Ein Arzt verweigert die Aussage über Verletzungen eines Patienten, die im Zusammenhang mit einem Kriminalfall stehen
• Ein Journalist weigert sich, seine Informanten offenzulegen, die ihm Insiderinformationen zu einem Verbrechen gegeben haben

Beispielsätze

• Der Anwalt berief sich auf das Zeugnisverweigerungsrecht, um die Identität seines Mandanten zu schützen.
• Die Schwester des Beschuldigten nutzte ihr Zeugnisverweigerungsrecht, da sie als Familienmitglied Informationen besaß.

Ähnliche Begriffe

• Auskunftsverweigerungsrecht
• Ausnahmeregelung der Aussagepflicht

Zusammenfassung

Das Zeugnisverweigerungsrecht im Polizei Kontext ermöglicht bestimmten Personen, sich aus verschiedenen Gründen von der Aussagepflicht zu befreien. Es findet Anwendung bei Familienangehörigen, Geistlichen, Anwälten, Ärzten und Journalisten. Allerdings birgt es Risiken wie den Missbrauch des Rechts und die Behinderung von Ermittlungen. In einigen Fällen kann es die Aufklärung von Straftaten erschweren, wenn wichtige Zeugen nicht aussagen. Dabei ist es wichtig, einen angemessenen Ausgleich zwischen Schutz der Zeugen und Wahrheitsfindung zu finden.

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