Glossar / Lexikon

English: disturbance of the peace / Español: perturbación del orden público / Português: perturbação da ordem / Français: trouble de l'ordre public / Italiano: disturbo della quiete pubblica

Ruhestörung bezeichnet im polizeilichen Kontext die Beeinträchtigung der öffentlichen oder privaten Ruhe durch laute Geräusche, die zu bestimmten Zeiten oder in bestimmten Situationen als störend empfunden werden. Solche Störungen können durch Musik, Lärm von Maschinen, laute Gespräche oder auch durch Haustiere wie bellende Hunde verursacht werden. Besonders in den Nachtstunden oder während der gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten ist dies ein häufiger Grund für polizeiliche Einsätze.

Allgemeine Beschreibung

Im rechtlichen Kontext ist Ruhestörung ein Verstoß gegen das Ordnungsrecht, der in Deutschland unter anderem durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie durch kommunale Satzungen geregelt ist. Diese Vorschriften legen fest, wann Lärm als unzumutbar gilt, wobei besonders Ruhezeiten wie die Nachtruhe (22:00 bis 6:00 Uhr) oder die Mittagsruhe (meist zwischen 13:00 und 15:00 Uhr) geschützt sind. Auch Sonn- und Feiertage stehen unter besonderem Schutz.

Eine Ruhestörung kann entweder als Ordnungswidrigkeit geahndet werden, wenn sie nicht vorsätzlich und nicht in besonders großem Maße erfolgt. Ist die Störung jedoch massiv oder gezielt darauf ausgerichtet, andere zu belästigen, kann sie unter Umständen als Straftat nach § 118 des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG) geahndet werden. Die Polizei wird in solchen Fällen oft gerufen, um die Situation zu beruhigen, den Verursacher zu ermahnen oder im Extremfall Bußgelder zu verhängen. Bei wiederholten oder besonders schweren Fällen können auch strengere Maßnahmen wie die Beschlagnahmung von Lärmquellen oder die Festnahme der Verantwortlichen erfolgen.

Im polizeilichen Alltag stellen Einsätze aufgrund von Ruhestörungen eine der häufigsten Anrufe dar, vor allem in städtischen Gebieten oder bei besonderen Anlässen wie Feierlichkeiten. Die Beamten müssen hierbei oft zwischen den Rechten der Lärmbelästigten und den Interessen derjenigen, die den Lärm verursachen, abwägen.

Sonderfall: Ruhestörung durch Veranstaltungen

Veranstaltungen im Freien wie Konzerte, Straßenfeste oder auch sportliche Events können ebenfalls zu Ruhestörungen führen. In diesen Fällen wird die Polizei oft hinzugezogen, um sicherzustellen, dass die Lärmbelastung im Rahmen der erteilten Genehmigungen bleibt. Sollte die Geräuschkulisse zu hoch sein oder zu lange andauern, kann es zur Unterbrechung oder Beendigung der Veranstaltung kommen.

Anwendungsbereiche

Die Ruhestörung ist im polizeilichen Kontext vor allem in den folgenden Bereichen relevant:

• Wohngebiete: Hier werden oft nächtliche Ruhestörungen durch Partys, laute Musik oder Haushaltsgeräte gemeldet.
• Gewerbegebiete: Maschinenlärm oder übermäßiger Verkehr können zu Beschwerden führen.
• Öffentliche Veranstaltungen: Laute Veranstaltungen müssen oft im Einklang mit den städtischen Vorschriften stehen, um Ruhestörungen zu vermeiden.
• Erholungsgebiete: In Parks oder Naherholungsgebieten kann Lärm die Ruhe und Entspannung der Besucher stören.

Bekannte Beispiele

Ein klassisches Beispiel für eine Ruhestörung ist die laute Feier in einem Wohngebiet, die weit nach 22 Uhr andauert und Anwohner um ihren Schlaf bringt. Die Polizei wird in solchen Fällen gerufen, um den Gastgeber zur Ruhe zu ermahnen. Ein anderes Beispiel sind Baulärm und Arbeiten mit lauten Maschinen, die während der gesetzlich geschützten Ruhezeiten stattfinden.

Behandlung und Risiken

Die Nichtbeachtung der gesetzlichen Bestimmungen zur Ruhestörung kann zu Bußgeldern führen, deren Höhe je nach Bundesland unterschiedlich ist. Wiederholte Verstöße oder besonders schwere Ruhestörungen können härtere Strafen wie die Einziehung von Lärmquellen zur Folge haben. Das Risiko für Anwohner besteht darin, dass fortwährende Lärmbelästigungen zu gesundheitlichen Problemen wie Schlafstörungen oder Stress führen können.

Ähnliche Begriffe

• Lärmbelästigung: Ein allgemeinerer Begriff, der auch außerhalb von Ruhezeiten oder in anderen Zusammenhängen genutzt wird.
• Hausfriedensbruch: Kann in extremen Fällen bei Ruhestörung relevant werden, wenn jemand trotz Aufforderung das private Grundstück nicht verlässt.
• Verstoß gegen das Immissionsschutzgesetz: Juristischer Oberbegriff, der auch Ruhestörungen einschließen kann.

Zusammenfassung

Die Ruhestörung ist ein häufiges polizeiliches Problem, das vor allem durch zu laute Geräusche während der gesetzlichen Ruhezeiten entsteht. Sie ist gesetzlich geregelt und kann in leichten Fällen als Ordnungswidrigkeit, in schweren Fällen aber auch als Straftat behandelt werden. Die Polizei ist oft gefragt, um in solchen Situationen zu schlichten und für die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zu sorgen.

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